Bürgerentscheid zur Hohen Geba am 14. September

Nachdem die für einen Bürgerentscheid über das Besucher- und Erlebniszentrum auf der Hohen Geba erforderliche Anzahl von gültigen Unterschriften mit hoher Wahrscheinlichkeit erreicht worden ist, strebt das Landratsamt Schmalkalden-Meiningen den 14. September 2014 als Termin für einen möglichen Bürgerentscheid an – vorbehaltlich des Kreistagsbeschlusses zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens.

„Aus Kostengründen ist es sinnvoll, den Bürgerentscheid zusammen mit der Landtagswahl durchzuführen“, sagt Landrat Peter Heimrich. „Und auch die Bürger dürften nach dem diesjährigen Wahlmarathon erfreut sein, nicht noch einmal zusätzlich in die Wahlkabine zu müssen.“

Den Termin zur Abstimmung bestimmt das Thüringer Landesverwaltungsamt im Benehmen mit dem Landratsamt Schmalkalden-Meiningen. Ein Bürgerentscheid darf sechs Wochen vor und nach einer Kommunalwahl nicht durchgeführt werden. Dementsprechend wird der Termin für die noch anstehenden Bürgermeisterwahlen in den Gemeinden Rhönblick und Benshausen sowie die Ortsteilbürgermeisterwahl im Grabfelder Ortsteil Rentwertshausen durch die Untere Rechtsaufsichtsbehörde auf den 2. November 2014 festgesetzt.