Ralf-Uwe Beck lobt „beispielhafte Verständigung“

Landrat Peter Heimrich hat am Mittwoch die Vertreter der Bürgerinitiative gegen das Tourismus-Projekt auf der Hohen Geba zu einem Treffen ins Landratsamt eingeladen. Anwesend war auch Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Bündnisses für mehr Demokratie in Thüringer Kommunen. „Es war ein konstruktives Gespräch zum weiteren Verlauf des Bürgerbegehrens. Es ging dabei vor allem um formalrechtliche Dinge, die einzuhalten sind“, sagte Peter Heimrich im Anschluss. „Erläutert wurde durch Ralf-Uwe Beck und das Landratsamt unter anderem, welche Anforderungen eine gültige Unterschrift erfüllen muss, um eine eindeutige Identifizierbarkeit zu gewährleisten. Ralf-Uwe Beck hatte zu diesem Thema bereits bei einem Helfertreffen der Bürgerinitiative im Mai referiert. „Die Verständigung zwischen Landratsamt und Bürgerinitiative finde ich beispielhaft“, sagte Ralf-Uwe Beck im Anschluss. „Die Kriterien nach denen geprüft wird, sind nun abgestimmt und absolut transparent. So kann man mögliches Konfliktpotenzial gleich im Vorfeld ausräumen.“

Die Projektgegner haben noch bis 2. Juli 2014 Zeit, um 7.999 gültige Unterschriften zu sammeln. Erfahrungswerte des Bündnisses für mehr Demokratie besagen, dass bei Bürgerbegehren mindestens 10 Prozent der Unterschriften ungültig sind, weil die Unterschriften nicht eindeutig wahlberechtigten Bürgern zugeordnet werden können.