Verpasste Chance: Einkreisung Suhls vorerst vom Tisch

Mit der gestrigen Entscheidung ist jedoch weit mehr als nur die Zukunft der kreisfreien Stadt Suhl in Frage gestellt. Mit einer Beitrittserklärung von Suhl zum 01.01.2022 in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen hätte Landrätin Greiser in ihrer Funktion als  stellvertretende Zwecksverbandsvorsitzende des Thüringer Wintersportzentrums gemeinsam mit dem Oberhofbeauftragten und Zweckverbandsvorsitzenden, Staatssekretär Dr. Schubert, alle Hebel in Bewegung gesetzt, um das Schießsportzentrum Suhl-Friedberg schon während der Übergangszeit, z.B. zum 01.01.2020, in den Zweckverband zu überführen. Die momentan vorherrschenden ehr ungünstigen Strukturen zu Sportstättenförderung hätten sich dadurch merklich verbessert. Unter jetzigen Voraussetzungen ist der anstehende Investitionsstau im bedeutenden Suhler Schießsportzentrum kaum abbaubar, wodurch die Zukunft des Thüringer Schützensports in Suhl auf unsicherem Fundament steht.

Durch die verpasste Chance des Suhler Stadtrates ist die Fortführung des Haushaltssicherungskonzeptes und die damit verbundenen Zahlungen der Bedarfszuweisungen gefährdet, da die vom Land verlangte positive Prognose seit gestern weggefallen ist. Um allerdings über das Thema Einkreisung weiter zu sprechen, liegt es nun an Suhl, sich zu sortieren und weitere Gespräche zu initiieren. „Der Landkreis und der Freistaat haben sich bewegt. Suhl aber nicht,“ betont die Landrätin. Nun vergeht wertvolle Zeit.  Eine positive Entwicklung der gesamten Region ist für ungewisse Zeit nach hinten verschoben und auch aus finanzieller Sicht der Stadt Suhl nicht geholfen

Nach der gestrigen Sondersitzung des Kreistags und der Entscheidung im Hauptausschuss der Stadt Suhl und der anschließenden Entscheidung, die Beschlussvorlage von der Tagesordnung der Stadtratssitzung zu nehmen, traf das ein, was die Landrätin bisher nur ahnte. „Ich fühle mich darin bestätigt, dass bei einigen Suhler Stadträten nie ein ernsthaftes Interesse an einer Einkreisung bestanden hat“, unterstreicht Greiser. Nach dem noch während der Kreistagssitzung die Entscheidung Suhls, keinen Beschluss zu fassen, über die Büroleiter kommuniziert wurde, entschied sich Greiser dafür, die gleichlautende Beschlussvorlage von der Tagesordnung im Kreistag nehmen zu lassen.

Für Landrätin Peggy Greiser ist das Kapitel Einkreisung der Stadt Suhl vorerst beendet. Sämtliche Verhandlungsgrundlagen fehlen aus ihrer Sicht. Greiser wird sich bei der Ausübung ihres Amtes als Landrätin des Landkreises Schmalkalden-Meiningen auch weiterhin für die Belange des Kreises einsetzen, damit der Landkreis stark und bedeutend bleibt. „Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen ist mit einer der stärksten Landkreise Thüringens und weist die niedrigste Kreisumlage im Freistaat auf. Der Landkreis und der Kreistag haben sich bereit erklärt, in Verhandlungen mit der Stadt Suhl zu treten. Eine Notwendigkeit für unseren Landkreis bestand und besteht dazu nicht. Für Suhl sieht die Sache jedoch ganz anders aus. Die Stadt braucht einen starken Partner“, so Greiser.

Bereits seit dem 4. April 2019 wurde über die Einkreisung der kreisfreien Stadt Suhl in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen mit Fraktionsmitgliedern des Kreistages und des Stadtrates verhandelt. Ziel war es, eine starke Region zwischen Rhön und Rennsteig zu etablieren, die der Stadt Suhl einen Weg zurück zur Leistungsfähigkeit ebnet und freie Finanzspitzen für wichtige Investitionen in städtische Bereiche zulässt. Drei Sondersitzungen des Kreistags wurden in diesem Jahr hierfür bereits einberufen, was die Wichtigkeit des Themas unterstreicht. „Durch das Nicht-Zustandekommen einer gemeinsamen Beschlussfassung wurde es versäumt, entscheidende Weichen für unsere Region zu stellen,“ so die Landrätin.

„Oft wurde ich gefragt: Was hat der Landkreis von einer Einkreisung Suhls? Wir alle wissen um die finanzielle Schieflage der Stadt, welche auch durch zahlreiche Statistiken untermauert wird. Wenn wir einen Weg aus dieser Sackgasse finden wollen, müssen wir bereit sein, unsere Region in Gänze zu denken. Nur durch eine Einkreisung kann die Negativspirale für Suhl aufgehalten werden. Daran haben auch wir als Landkreis ein großes Interesse!“, verdeutlicht Greiser. „Häufig wurden auch mögliche finanzielle Risiken angeprangert, welche auf den Landkreis zukommen könnten. Durch die Fusionsprämie wäre der Landkreis in der Lage gewesen, über Jahre hinweg die Kreisumlage stabil zu halten. Eine zusätzliche finanzielle Belastung für unsere kommunale Familie im Landkreis wäre weitestgehend auszuschließen gewesen. Die dadurch entstandenen Synergieeffekte werden nun vorerst nicht eintreten. Diese hätten ebenso dazu beigetragen, auch ohne zusätzliche Mittel des Landes die Kreisumlage stabil zu halten. Als Beispiele seien hier genannt: effizientere Strukturen durch die zusammengeführte Verwaltung, d.h. ein effektives Personalmanagement oder auch insgesamt niedrigere Ausgaben pro Kopf bei Aufgaben der Sozialverwaltung, aber auch der auskömmlichen touristischen Vermarktung bzw. der Wirtschaftsförderung,“ so Greiser weiter.

Greiser ist enttäuscht, dass einige Suhler Stadträte nach wie vor zu sehr in Stadt-Grenzen denken, anstatt als Teil einer großen Solidargemeinschaft im Interesse einer starken Region zu handeln. Daher verweist die Landrätin bei allen Fragen zur Zukunft der Stadt Suhl, insbesondere deren Wiedererlangung der finanziellen Leistungsfähigkeit, auf dessen Stadträte  – „offensichtlich existiert hier ein „fundierter Plan“. Die Entscheidungsträger der Stadt Suhl möchten ja – nach eigener Aussage – nach den Kommunalwahlen am 26.05.2019 weiterverhandeln. Mit wem und über was erschließt sich mir nicht“, macht Greiser abschließend deutlich. „Ich gehe davon aus, dass Suhl mit einer neuen Landesregierung die Rahmenbedingungen neu erörtern muss. Bis dahin machen Gespräche zur Einkreisung wenig Sinn,“ betont Greiser.