Kreistag: Landkreis Schmalkalden-Meiningen soll eigenständig bleiben

Die Mitglieder des Kreistages des Landkreises Schmalkalden-Meiningen haben in der gestrigen Kreistagssitzung ein klares Zeichen für den Erhalt des Landkreises und seiner Kreisstadt Meiningen gesetzt. Bereits vor der eigentlichen Sitzung haben die anwesenden Kreistagsmitglieder fraktionsübergreifend ein klares Statement zum Erhalt des Landkreises Schmalkalden-Meiningen in seiner jetzigen Struktur abgegeben. Nachdem Gera und Weimar trotz Unterschreitung der Vorgaben des Vorschaltgesetzes kreisfrei bleiben sollen, pocht der Landkreis Schmalkalden-Meiningen als einer der leistungsstärksten und effizientesten Landkreise im ganzen Freistaat ebenfalls auf eine Ausnahmeregelung.

Fraktionsübergreifend versammelten sich daher Kreistagsmitglieder hinter zwei Transparenten, die klare politische Botschaften enthielten: „Landkreis Schmalkalden-Meiningen – natürlich EIGENSTÄNDIG“ und „Meiningen – Kreisstadt“ (Foto zur honorarfreien Verwendung im Anhang). Eine entsprechende Resolution, die von Landrat Peter Heimrich eingebracht wurde, ist ebenfalls mit überwältigender Mehrheit (eine Gegenstimme) verabschiedet worden.

Mit dem Beschluss hat der Kreistag des Landkreises Schmalkalden-Meiningen den Landrat beauftragt, „einen entsprechenden Antrag auf Genehmigung einer Ausnahme von Festsetzungen des Vorschaltgesetzes zu erwirken, um auch weiterhin in der erfolgreichen Struktur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen die Geschicke aller zugehörigen Gemeinden und Städte, ganz im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung, so zu lenken, dass auch weiterhin Gewähr für eine erfolgreiche Entwicklung des ländlichen Raumes in unserer Heimat getragen werden kann“ – so der Beschlusstext. Hier die Resolution im Wortlaut:

2017 Resolution des Kreistages des Landkreises Schmalkalden-Meiningen