Landkreis: 21.000 Euro Hochwasser-Hilfe aus EU-Solidaritätsfonds

Nach dem verheerenden Juni-Hochwasser im Jahr 2013, das auch schwere Schäden in vielen Städten und Landkreisen Thüringens verursacht hatte, flossen nun zusätzliche Mittel in Höhe von 21.311,44 Euro aus dem EU-Solidaritätsfonds (EUSF) in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Das allen Bundesländern zugutekommende EU-Programm für entstandene Einsatzkosten ist neben der bereits geleisteten Soforthilfe und Wiederaufbauhilfe des Freistaates Thüringen die letzte festgelegte Finanzhilfe zur Bewältigung der entstandenen Folgen des Hochwassers bzw. der Starkregenfälle.

Anspruchsberechtigt war ausschließlich die öffentliche Hand, die bis 30. November 2014 über den bereits abgegoltenen nationalen Aufbauhilfefonds hinaus Hilfsanträge über den EU-Solidaritätsfonds stellen konnte.

Insgesamt reichte der Landkreis Schmalkalden-Meiningen 15 Anträge der Gemeinden in Höhe von 102.000 Euro beim Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr ein. Nur neun Anträge wurden schließlich als tatsächlich förderfähig eingestuft. Förderfähige Ausgaben waren durch das Hochwasser bzw. die Starkregenfälle angefallenen Zusatzausgaben für Einsatz-, Sicherungs- oder Aufräum- und Säuberungsmaßnahmen. Hier konnten beispielsweise zusätzliche Personalausgaben, Lohnersatzleistungen oder Maschinenstunden, Wiederbeschaffung von verbrauchten Betriebsstoffen und Verbrauchsmaterialien sowie die Anschaffung oder die Reparatur von zerstörten Maschinen, Fahrzeugen oder Geräten geltend gemacht werden.

Die Verwendung der Mittel musste bis 18. März 2015 erfolgen. Der größte Bescheid ging mit einem Fördervolumen von 14.406,77 Euro an die stark in Mitleidenschaft gezogene Stadt Schmalkalden, der kleinste mit einem Volumen von 136,09 Euro an die Gemeinde Kühndorf.

Angesichts der Millionenschäden, die das Hochwasser 2013 im Landkreis Schmalkalden-Meiningen und andernorts hinterließ, erhoffte sich Landrat Peter Heimrich deutlich mehr Unterstützung aus Brüssel: „Was als unbürokratisches Hilfsprogramm angekündigt wurde, offenbarte sich nun als Tropfen auf den heißen Stein. Viele Gemeinden, die in großer Not all ihre Kräfte mobilisierten, erhalten als Entschädigung für ihre Mühen nur die Enttäuschung, den komplexen Fördermodalitäten nicht gerecht geworden zu sein. “

Der Anteil Thüringens an dem Hilfsfonds mit rund 360 Millionen Euro betrug 17,576 Millionen Euro. Insgesamt 340 Anträge für Maßnahmen der öffentlichen Hand konnten auf diesem Weg in Thüringen gefördert werden.

Übersicht
Gemeinden mit EUSF-Antrag im Landkreis Schmalkalden-Meiningen