Autor: christin.grobe

Die Abfallwirtschaft im Landratsamt Schmalkalden-Meiningen informiert über die diesjährige Frühjahrssammlung für Schadstoffkleinmengen. In der Zeit vom 20. April bis 21. Mai 2026 ist das Schadstoffmobil im gesamten Landkreis unterwegs und ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern die fachgerechte Entsorgung von schädlichen Substanzen aus privaten Haushalten.

Darüber hinaus werden zusätzliche Annahmetermine an Wertstoffhöfen in Meiningen, Schmalkalden, Zella-Mehlis und Kaltennordheim angeboten. Das Schadstoffmobil steht dort an folgenden Tagen zur Verfügung: 12. Juni, 20. Juni, 26. Juni und 3. Juli 2026.

Am Schadstoffmobil können verschiedene schädliche Substanzen aus dem Haushalt abgegeben werden. Die maximale Abgabemenge beträgt 100 Kilogramm beziehungsweise 100 Liter pro Haushalt. Die Größe der einzelnen Behälter darf dabei 30 Liter nicht überschreiten. Bei Altöl ist die Annahme auf 5 Liter begrenzt.

Folgende Abfälle sind ausgeschlossen:

• schadstofffreie Latex-, Wand- und Dispersionsfarben sowie Wandputz (ausgehärtet in den Restmüll geben)
• Frittierfett und Frittieröl (Abgabe an den Wertstoffhöfen möglich)
• Elektronikschrott (inklusive Altkühlgeräte)
• Fahrzeugbereifung
• Munition, Sprengmittel
• radioaktive Abfälle
• leere Spraydosen (Entsorgung über die Gelbe Tonne/Gelben Sack
• Feuerlöscher
• Gasflaschen

Mit der mobilen Sammlung soll sichergestellt werden, dass gefährliche Abfälle nicht über den Hausmüll entsorgt werden und so keine Risiken für Umwelt und Gesundheit entstehen. Bei Fragen rund um das Schadstoffmobil stehen die Mitarbeiter der Schmalkalden Stadtreinigung GmbH, Betriebsstätte Melkers (Tel.: 03693/8326-0) oder die Abfallwirtschaft im Landratsamt (Tel.: 03693/485-8369; -8362) zur Verfügung.

Termine mobile Schadstoffkleinmengensammlung Frühjahr 2026

Die Bundeswehr hat für die kommenden beiden Wochen mehrere Übungsgeschehen angemeldet, von denen auch Teile des Landkreises Schmalkalden-Meiningen berührt sein werden.

Die Werratalkaserne Bad Salzungen führt vom 16. bis zum 18. März 2026 eine Spähtruppausbildung durch, an der zehn Soldaten und ein Radfahrzeug beteiligt sind. Im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ist der Waldbezirk Breitungen von der Übung betroffen. Wie die Bundeswehr weiter informiert, werde nur bei Dunkelheit marschiert – am Tag halten sich die Soldaten in ihren Verstecken auf.

Übungszeitraum: Montag, 16. März 2026, 7:00 Uhr bis Mittwoch, 18. März 2026, 15:00 Uhr

Eine weitere Übung führen Soldaten der 5. Einsatzkompanie des Zentrums Operative Kommunikation der Oberst-Hauschild-Kaserne vom 23. bis zum 27. März 2026 unter dem Decknamen „AERO WOLF 2026“ durch. An der Übung nehmen 25 Soldaten sowie fünf Fahrzeuge teil. Geübt wird der Einsatz von sogenannten Wetter- und Radiosondenballonen, die mit Flugblättern als Nutzlast bis in eine Höhe von maximal 3.000 Metern aufsteigen. Da die Windverhältnisse nicht exakt vorhersehbar sind, kann im Voraus keine genaue Aussage über den Tagesablauf getroffen werden. Die Übung findet unter anderem im Landkreis Schmalkalden-Meiningen in den Bereichen Brotterode-Trusetal, Floh-Seligenthal, Oberschönau und Oberhof und statt. Als Zielgebiet dient der Standortübungsplatz Ohrdruf.

Anmarsch: Montag, 23. März 2026, ab 6:00 Uhr
Übungszeitraum: 23. März 2026, 12:00 Uhr bis 26. März 2026, 20:00 Uhr
Abmarsch: Freitag, 27. März 2026, bis 11:00 Uhr

Die Bevölkerung wird um Verständnis gebeten, falls es in diesem Zeitraum zu militärischen Fahrzeugbewegungen oder Sichtungen von Ballonen am Himmel kommt.

In der letzten Mitgliederversammlung des Rhönforum e. V. im November 2025 verständigten sich die Mitglieder auf die Erarbeitung eines neuen Konzeptes zur Entwicklung und Nachhaltigkeit touristischer Infrastruktur im Thüringer Teil der Rhön. Das Augenmerk liegt hierbei auf besonderen Angeboten mit überregionaler touristischer Strahlkraft, in Verbindung mit einer Weiterentwicklung und Modernisierung vorhandener Haupt-Angebote.

Zum Jahresende fand ein erster Workshop für eine sogenannte SWOT-Analyse statt. Dabei ging es um die aktuellen Stärken und Schwächen in der Region, aber auch um Chancen und Risiken. Daraus abgeleitet wurde ein Fragebogen, um vorhandene Angebote und neue Ideen und Projekte zu ermitteln. Die Mitglieder wurden aufgefordert, bis zum 13. März 2026 erste Projektideen im Sinne des Konzeptes abzugeben. Dabei sollen interkommunale Abstimmungen bzw. Kooperationen zwischen Kommunen, Vereinen und Unternehmen sowie vorhandenen Gremien erfolgen.

Die weitere Planung sieht vor, die Rückmeldungen im Rhönforum-Vorstand und auch im Beirat zu prüfen. Im Anschluss sind Projektberatungen vor Ort geplant.

Dabei sollen schon vorab mögliche Hürden oder Konflikte ausgeräumt werden, z. B. hinsichtlich gesetzlicher Vorgaben und Naturschutzrahmenbedingungen. Am 19. März wird es eine erste Sichtung der Projektideen geben. In einer großen Runde am 30. März wird über das weitere Vorgehen beraten. Am 24. April ist im Ergebnis weiterer Einzelgespräche in den Kommunen die nächste Abstimmung mit Vorstand und Beirat geplant.

In der Mitgliederversammlung des Rhönforum e. V. – voraussichtlich am 26. Mai – soll es dann einen großen Beschluss zu den abgestimmten Projekte geben.

Bis Ende August 2026 soll das Konzept stehen und parallel ausgereifte Vorhaben, die einer  Prüfung zur Fördervoranfrage im Rahmen der GRW-Förderung standhalten, auf den Weg gebracht werden. Die regional abgestimmten Projekte werden mit dem Konzept einen inhaltlichen Rahmen erhalten und somit die Förderfähigkeit und -höhe verbessern.

Ziel ist es am Ende, weitere touristische Qualitätsangebote und vermarktbare Produkte im Thüringer Teil der Rhön zu schaffen sowie vorhandene Angebote zu verbessern und die Betreibbarkeit zu erhöhen.

Den Fragebogen haben alle Mitglieder des Rhönforum e. V. erhalten. Weitere Interessenten, Ideenträger oder auch potentielle Investoren können Kontakt zu ihren Kommunen aufnehmen oder sich über die Webseite des Rhönforum e. V. informieren.

Foto: Christoph Friedrich

In den Wintermonaten ist die Prachtregion nicht nur Heimat des Spitzensports – auch zahlreiche Freizeitsportler genießen die bestens präparierten Loipen und Skiwanderwege im Thüringer Wald und in der Rhön. Für optimale Bedingungen sorgen der Zweckverband Thüringer Wintersportzentrum, die Städte und Gemeinden des Landkreis Schmalkalden-Meiningen sowie zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer und engagierte Vereine.

Auch im Förderjahr 2026 unterstützt der Landkreis erneut den Betrieb und die laufende Unterhaltung von Loipenspurgeräten mit insgesamt 11.200 Euro. Damit leistet der Kreis einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der touristischen Infrastruktur und zur Entlastung der Kommunen und Vereine angesichts weiterhin hoher Betriebs- und Unterhaltungskosten.

Antragsberechtigt sind Gemeinden, Gemeindeverbände sowie Zweckverbände, die Loipenspurtechnik innerhalb des Landkreises betreiben oder entsprechende Vereine beziehungsweise Dienstleister mit der Präparierung beauftragt haben. Die Antragsformulare werden den Zuwendungsberechtigten rechtzeitig per E-Mail zugesandt. Antragsfrist ist der 31. Mai 2026.

„Die Förderung unserer Loipen-Infrastruktur ist ein verlässlicher Baustein zur Stärkung des Wintertourismus in unserer Region. Intakte und gut präparierte Loipen sind ein wichtiger Standortfaktor – sowohl für unsere Bürgerinnen und Bürger als auch für Gäste“, betont Landrätin Peggy Greiser. Ihr besonderer Dank gelte den vielen Engagierten, die häufig schon in den frühen Morgenstunden im Einsatz sind, um beste Bedingungen für alle Wintersportbegeisterten zu schaffen. „Dieses Engagement ist keine Selbstverständlichkeit und verdient höchste Anerkennung.“

Mit der kontinuierlichen Unterstützung bekräftigt der Landkreis sein Ziel, die Prachtregion als attraktives Wintersportgebiet weiter zu stärken und nachhaltig zu entwickeln.

Weitere Informationen und Rückfragen zur Antragstellung:

Franziska Trabert
Stabsstelle Kreisentwicklung – Tourismus
Tel.: 03693 / 485-8391
E-Mail: f.trabert@lra-sm.de

Foto: Wintergenuss pur – dank der vielen Engagierten dürfen sich Einheimische und Gäste auch 2026 über hervorragend präparierte Loipen in der Prachtregion freuen. (Foto: Landratsamt Schmalkalden-Meiningen/Axel Bauer)

Am Donnerstag, den 26. Februar 2026, bietet der Pflegestützpunkt des Landkreises Schmalkalden-Meiningen im Zeitraum von 14:00 bis 17:00 Uhr eine Gemeindesprechstunde zum Thema Pflege in der Gemeindestube, Gutsstraße 2 in 98631 Grabfeld OT Jüchsen, an.

Während der Gemeindesprechstunde können Bürgerinnen und Bürger direkt mit der Sachbearbeiterin des Pflegestützpunktes, Susanne Ebert, ins Gespräch kommen und ihre Anliegen und Fragen rund um das Thema Pflege vortragen sowie eine individuelle Vor-Ort-Beratung erhalten.

In der Pflegeberatung geht es um alle Fragen, die im Zusammenhang mit einer Pflegesituation auftreten können, z.B.:

• Was ist zu tun bei drohender oder bereits eingetretener Pflegebedürftigkeit?

• Wie beantrage ich einen Pflegegrad?

• Welche Leistungen von der Pflegekasse gibt es?

• Woher und von wem bekomme ich welche pflegerische Unterstützung?

Die Gemeindesprechstunde stellt ein wohnwortnahes Beratungsangebot dar und steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises offen. Die Beratung erfolgt unabhängig von der Kassenzugehörigkeit und ist für die Ratsuchenden kostenfrei.

Der Pflegestützpunkt ist eine Beratungsstelle zum Thema Pflege, die vom Landkreis Schmalkalden-Meiningen sowie den Kranken- und Pflegekassen getragen wird.

Bitte beachten:

Eine Vor-Ort-Beratung im Rahmen der Gemeindesprechstunde ist aus organisatorischen Gründen nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung mit der Sachbearbeiterin des Pflegestützpunktes, Susanne Ebert, unter der Telefonnummer 03693/485 8544 möglich.

Im Rahmen des Förderprojekts „Präventionsketten“ findet eine Informationsveranstaltung zur frühkindlichen Bildungs-, Gesundheits- und Bewegungsförderung statt. Ziel der Veranstaltung ist es, bestehende Angebote kennenzulernen und gemeinsam mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Landratsamt Schmalkalden-Meiningen generationsübergreifend neue Aktivitäten für die Region zu entwickeln – gemäß dem Motto „Gelingendes und chancengerechtes Aufwachsen generationsübergreifend gemeinsam gestalten“.

Die Veranstaltung richtet sich an alle, die mit Kindern im Alter von 0 bis 10 Jahren arbeiten, sich ehrenamtlich engagieren oder künftig aktiv werden möchten, um ein lebendiges Zusammenleben aller Generationen im jeweiligen Wohn- und Lebensumfeld zu fördern.

Termin:
Dienstag, 24.02.2026, Beginn 17:00 Uhr

Ort:
Vereinsraum der Freiwilligen Feuerwehr, Ortsteil Floh
Grummich 15
98593 Floh-Seligenthal

Um Anmeldung wird bis 18. Februar 2026 gebeten per E-Mail an m.simshaeuser@lra-sm.de

Zum Hintergrund:
Die Informationsveranstaltung ist Teil einer landkreisweiten Gesprächsreihe, die auf das Projekt „Präventionsketten – frühkindliche Resilienz-, Bildungs- und Gesundheitsförderung“ aufmerksam macht. Vorgestellt werden qualitativ geprüfte und erprobte Formate zur Unterstützung von Kindern und Familien.

Aufgrund der Vielzahl an Angeboten und Unterstützungsleistungen in den Kommunen fällt es Familien nicht immer leicht, das passende Angebot zur richtigen Zeit zu finden. Das Projekt „Präventionsketten“, umgesetzt durch den Landkreis Schmalkalden-Meiningen und kofinanziert durch die Europäische Union, das Land Thüringen sowie die Auridis-Stiftung, setzt hier an. Ziel ist es, bestehende Angebote sichtbar zu machen sowie bedarfsgerechte Aktivitäten gemeinsam mit Familien, Fachkräften und engagierten Menschen zu entwickeln, umzusetzen und miteinander zu vernetzen.

Der Bürgermeister Ralf Holland-Nell und die Netzwerkkoordinatorin Präventionsketten Monika Simshäuser freuen sich auf zahlreiche Interessenten.

Vom 1. bis 23. August 2026 dreht sich in der Rhön wieder alles um den Sternenhimmel. Bereits zum siebten Mal laden die Sternenparkwochen Gäste und Einheimische dazu ein, die besondere Qualität der natürlichen Dunkelheit zu erleben – und gleichzeitig für deren Schutz zu sensibilisieren.

Erfolgsformat mit Strahlkraft

Mit über 90 Angeboten im vergangenen Jahr haben sich die Aktionswochen als festes Highlight im Veranstaltungskalender der Rhön etabliert. An diesen Erfolg möchte die Rhön GmbH gemeinsam mit ihren Partnern anknüpfen und auch 2026 ein abwechslungsreiches, hochwertiges Programm über drei Wochen hinweg auf die Beine stellen.

„Die Sternenparkwochen zeigen jedes Jahr aufs Neue, wie faszinierend die Nacht – und wie wichtig ihr Schutz für die gesamte Region ist. Gemeinsam mit unseren regionalen Partnern möchten wir Menschen dafür begeistern, den Rhöner Nachthimmel auf eine neue Art und Weise zu entdecken“, so Ramona Zimmer, Projektkoordinatorin Sternenpark, Rhön GmbH.

Ein Gemeinschaftsprojekt für die ganze Rhön

Die Sternenparkwochen sind ein Gemeinschaftsprojekt der Rhön GmbH, der UNESCO-Biosphärenreservatsverwaltungen sowie des Sternenpark Rhön e.V. Ziel ist es, regionale Akteure zu vernetzen, ihre Angebote sichtbar zu machen und gemeinsam neue Erlebnisse rund um den Sternenhimmel zu entwickeln.

Vielfältige Angebotsideen erwünscht – Einreichungsfrist: 18. März 2026

Gesucht werden Angebote aus unterschiedlichen Bereichen, darunter:

• Übernachtungsangebote mit Sternenpark-Bezug
• astronomische Erlebnisse & Veranstaltungen
• kulinarische Formate
• Kultur, Musik und Kunst
• naturwissenschaftliche Angebote
• Workshops und Mitmachformate

Auch kreative, neue und thematisch passende Ideen sind ausdrücklich willkommen. Die Teilnahme an den Sternenparkwochen ist kostenfrei.

Regionale Akteure können ihre Angebote für die Sternenparkwochen 2026 bis zum 18. März 2026 einreichen. Ziel ist es, gemeinsam ein hochwertiges Programm zu gestalten, das den Sternenpark Rhön als besonderen Natur- und Erlebnisraum weiter stärkt.

Zentrale Vermarktung als Mehrwert

Alle teilnehmenden Angebote profitieren von der zentralen Vermarktung durch die Rhön GmbH. Die Sternenparkwochen bieten damit eine attraktive Plattform, um neue Zielgruppen zu erreichen, die eigene Sichtbarkeit zu erhöhen und Teil eines überregional wahrgenommenen Formats zu werden.

Jetzt Teil der Sternenparkwochen 2026 werden!

Alle Informationen zur Angebotsanmeldung und den Teilnahmebedingungen finden Sie auf der Website der Rhön GmbH.

Die Rhön GmbH freut sich auf zahlreiche kreative Beiträge und darauf, gemeinsam mit engagierten Partnern unvergessliche Sternenerlebnisse für Gäste und Einheimische zu schaffen. 

Informationen zur Rhön GmbH

Die Rhön GmbH – Gesellschaft für Tourismus und Markenmanagement besteht seit dem 15. Dezember 2016 als länderübergreifende Organisation. Ihre Aufgabe ist es, den Tourismus in der gesamten Urlaubsregion Rhön zu fördern und die in der Region hergestellten Produkte zu vermarkten. Die Destination Rhön erstreckt sich über die Landkreise Rhön-Grabfeld, Bad Kissingen und Fulda sowie über Teile der Landkreise Schmalkalden-Meiningen und Wartburgkreis und damit über die Bundesländer Bayern, Hessen und Thüringen. Die Landkreise sind die Gesellschafter des Unternehmens. Die Geschäftsführung vertritt Johannes Metz.

Den regelmäßig wechselnden Vorsitz der Gesellschafterversammlung hat seit dem Jahr 2024 die Landrätin des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, Peggy Greiser. Sitz der Rhön GmbH ist im Biosphärenzentrum Rhön, Haus der Schwarzen Berge, in Oberbach, einem Ortsteil des Marktes Wildflecken im Landkreis Bad Kissingen. Dort betreibt das Unternehmen neben der Tourist-Information auch das RhönCafé und den RhönLaden. Weitere Tourist-Informationen der Rhön GmbH befinden sich im Bruder-Franz-Haus auf dem Kreuzberg, im Kompetenzzentrum Wasserkuppe sowie im Kompetenzzentrum Bad Neustadt. Das Thüringer Kompetenzzentrum befindet sich in Geisa (Wartburgkreis). (Stand: Februar 2025)

Foto: Sternenparkführung in der Rhön; Alexander Martin, Rhön GmbH. 

Aus gegebenem Anlass wird darauf hingewiesen, dass die Sammlung und Entsorgung der Gelben Säcke und Gelben Tonnen nicht in die Zuständigkeit des Landkreises Schmalkalden-Meiningen oder der Kreiswerke Schmalkalden-Meiningen GmbH fällt. Es handelt sich hierbei um ein privatwirtschaftlich organisiertes System, das auf den Vorgaben des Verpackungsgesetzes basiert. Verantwortlich für die ordnungsgemäße Erfassung und Verwertung der gebrauchten Verkaufsverpackungen sind die sogenannten Dualen Systeme, nicht die kommunale Abfallwirtschaft.

Der Landkreis hat daher weder Einfluss auf die Auswahl der beauftragten Entsorgungsunternehmen noch auf die Qualität der Leistungserbringung. Bürgerinnen und Bürger zahlen für die Entsorgung der Gelben Säcke auch keine Abfallgebühren an den Landkreis. Die Kosten dafür sind bereits beim Kauf verpackter Waren enthalten.

Die BellandVision GmbH – ein duales System für die Entsorgung von Verpackungen, das im Auftrag von Industrie und Handel die gesetzlichen Pflichten nach dem Verpackungsgesetz erfüllt – hat die RMG Rohstoffmanagement GmbH mit der Sammlung der Gelben Säcke im Landkreis beauftragt. Diese hat die Aufgabe an das private Unternehmen REMONDIS Thüringen GmbH als Subunternehmer übertragen. REMONDIS ist somit ausschließlich dem Dualen System gegenüber verantwortlich.

REMONDIS sammelt im Altkreis Meiningen selbst. Für den Altkreis Schmalkalden wurde die kreiseigene Schmalkalden Stadtreinigung GmbH (SSR) von REMONDIS beauftragt. Die SSR erfüllt ihre Aufgaben dort zuverlässig und hat REMONDIS im Rahmen ihrer Kapazitäten bereits freiwillig Unterstützung angeboten. Da die SSR im Bereich Meiningen und Zella-Mehlis nicht beauftragt ist und selbst über begrenzte personelle und technische Kapazitäten verfügt, kann eine Hilfeleistung dort nur auf ausdrückliche Anforderung von REMONDIS und im Einklang mit dem eigenen Tourenplan erfolgen.

Insbesondere im Raum Meiningen kommt es wiederholt zu nicht eingehaltenen Abholterminen. Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen setzt sich nachdrücklich für eine verlässliche Entsorgung auch im Bereich der Gelben Säcke und Gelben Tonnen ein. Alle bei der Abfallwirtschaft des Landkreises eingehenden Beschwerden werden an REMONDIS weitergeleitet. Um auf strukturelle Probleme hinzuweisen, hat die Abfallwirtschaft zudem das Thüringer Umweltministerium (TMUENF) und das Thüringer Landesverwaltungsamt (TLVwA) eingeschaltet. Das Ministerium ist für die Aufsicht über die Dualen Systeme zuständig und prüft jährlich die Einhaltung der gesetzlichen Sammelverpflichtungen. Bei festgestellten Mängeln können entsprechende Maßnahmen folgen.

Der nächste Beratungs- und Existenzgründersprechtag mit allen Akteuren zum Thema
Selbständigkeit findet am Mittwoch, 11. Februar 2026, von 9 bis 13 Uhr, im Landratsamt Schmalkalden-Meiningen, Obertshäuser Platz 1, 98617 Meiningen, Haus 1, Raum 516, statt.

Gründungsinteressierte und Jungunternehmer können sich an diesem Tag rund um das Thema Selbstständigkeit informieren und von Experten beraten lassen. Für Fragen stehen vor Ort ThEx Enterprise (Thüringer Zentrum für Existenzgründungen und Unternehmertum), die Wirtschaftsförderung des Landratsamtes sowie die Kammern und die Thüringer Aufbaubank zur Verfügung.

Das Beratungsangebot richtet sich an alle, die über das Thema Existenzgründung in Thüringen mehr erfahren möchten, konkreten Gründungsunterstützungsbedarf haben oder seit maximal drei Jahren ein Unternehmen führen. Jeder, der eine Idee im Kopf hat, der sich zur beruflichen Perspektive der Selbstständigkeit informieren möchte oder für sein junges Unternehmen neue Impulse benötigt, kann sich gern zum Sprechtag bei Kreis-Wirtschaftsförderin Ulrike Steinmetz

(Tel.: 03693/485 8392, E-Mail: u.steinmetz@lra-sm.de) sowie bei Andrea Biering-Frank von ThEx (Tel.: 036202/26267, E-Mail: abiering@parisat.de) anmelden.

Der Georgier, der vor einer Woche im Landkreis Schmalkalden-Meiningen zwei Sozialarbeiter angegriffen und schwer verletzt hat, wurde gestern abgeschoben. Thüringens Justiz- und Migrationsministerin Beate Meißner sagt dazu: „Der Rechtsstaat hat unverzüglich reagiert. Wer Menschen angreift, die helfen, greift unsere Gesellschaft an. Das tolerieren wir nicht.“

Bei dem Täter handelt es sich um einen 34 Jahre alten Staatsangehörigen Georgiens. Nach der Tat wurden umgehend Ermittlungen aufgenommen und das geltende Aufenthaltsrecht konsequent durchgesetzt.

„Unser Asylsystem ist human, aber nicht naiv. Die klare Botschaft: unsere Gesetze gelten für jeden und Straftäter ohne Aufenthaltsrecht werden abgeschoben“, betont Meißner. „Die Sicherheit der Menschen in Thüringen hat dabei für uns oberste Priorität – und wir sorgen dafür, dass sie gewahrt bleibt.“

Die Ministerin lobte die enge Zusammenarbeit zwischen Polizei, Ausländerbehörde des Landkreises Schmalkalden-Meiningen und Justiz: „Alle beteiligten Behörden haben hier Hand in Hand gearbeitet. Genau so muss der Rechtsstaat funktionieren: schnell, entschlossen und rechtssicher.“ Der Täter war seit 24. Januar 2026 vollziehbar ausreisepflichtig. Diese Entscheidung wurde nun konsequent und zügig umgesetzt.

„Wir haben schon immer gefordert: Wer als Asylbewerber in Deutschland Straftaten begeht und sich nicht an Recht und Ordnung hält, muss dieses Land sofort verlassen. Der Rechtsstaat muss konsequent handeln – und das hat er in diesem Fall hervorragend getan“, konstatiert Landrätin Peggy Greiser. Unsere Mitarbeiter der Ausländerbehörde des Landkreises haben einen sehr guten Job gemacht und mit allen beteiligten Behörden und Institutionen ein konzertiertes Vorgehen abgestimmt. „Gleichzeitig zeigt der Fall, dass wir weitere gesetzliche Verschärfungen benötigen – insbesondere im Aufenthaltsrecht, damit Straftäter noch einfacher abgeschoben werden können, zudem benötigt die Justiz rechtliche Grundlagen, um Straftäter leichter in Abschiebehaft oder polizeilichen Gewahrsam nehmen zu können. Das war in diesem Fall leider nicht möglich“, so Greiser. Nach geltender Rechtslage sind den Gerichten und den Staatsanwaltschaften hierbei oftmals die Hände gebunden. Das birgt die Gefahr, dass abgelehnte Asylbewerber vor ihrer Abschiebung untertauchen. „Hier besteht dringender gesetzlicher Handlungsbedarf!“

Zudem müssten Asylverfahren von Personen aus Herkunftsländern, die mittlerweile als sicher eingestuft werden, noch schneller abgeschlossen werden und weitere Abschiebungen wie hier zügig umgesetzt werden „, fordert Greiser.

Titelbild: Symbolbild (Foto: mnsequi/freepik.com)