LeistungsgewÀhrung

Allgemeine Hinweise zur LeistungsgewÀhrung

Das Arbeitslosengeld II ist eine individuelle Leistung zur Sicherung Ihres Lebensunterhalts.

Foto: LRA

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Es wird auf Antrag gezahlt, wenn Sie oder Ihre Bedarfsgemeinschaft kein verwertbares Vermögen, dass den Freibetrag ĂŒbersteigt und kein oder kein ausreichendes Einkommen haben. Dabei werden die persönlichen LebensumstĂ€nde nach Maßgabe des SGB II berĂŒcksichtigt, unter anderem das Einkommen oder Vermögen von Ihnen und allen Mitgliedern Ihrer Bedarfsgemeinschaft.

Das Arbeitslosengeld II umfasst

Bei Kindern und Jugendlichen werden ferner Bedarfe fĂŒr Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Gemeinschaftsleben berĂŒcksichtigt.

NĂ€here ErlĂ€uterungen zu den Leistungen fĂŒr Bildung und Teilhabe finden sie hier.

 

Einmalige Leistungen

Über die oben genannten Leistungen hinaus können Sie einmalige Leistungen als Darlehen oder Geld- und Sachleistung erhalten

  • fĂŒr die Erstausstattung der Wohnung, einschließlich HaushaltsgerĂ€ten,
  • fĂŒr die Erstausstattung mit Bekleidung (auch bei Schwangerschaften und Geburt,
  • zur Anschaffung oder Reparatur von orthopĂ€dischen Schuhen, Reparatur von therapeutischen GerĂ€ten und AusrĂŒstungen sowie fĂŒr die Miete von therapeutischen GerĂ€ten.
Foto: LRA

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Anspruchsberechtigte

Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben grundsÀtzlich alle Personen, die das 15. Lebensjahr vollendet und die gesetzlich festgelegte Altersgrenze zwischen 65 und 67 Jahren noch nicht erreicht haben und

  • erwerbsfĂ€hig sind, das heißt mindestens 3 Stunden tĂ€glich arbeiten können,
  • hilfebedĂŒrftig sind, also ihren Lebensunterhalt nicht aus dem ihnen zur VerfĂŒgung stehenden Einkommen oder Vermögen decken können sowie
  • ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben.

Leistungen können dabei auch Personen erhalten, die mit einem erwerbsfÀhigen Leistungsberechtigten im gleichen Haushalt zusammen leben (Bedarfsgemeinschaft).

Falls Sie nicht erwerbsfÀhig sind oder bereits die Altersgrenze erreicht haben und Leistungen zum Lebensunterhalt benötigen, können Sie sich an den Fachdienst Soziales des Landratsamtes Schmalkalden-Meiningen wenden und unter den Voraussetzungen des SGB XII Leistungen beantragen.

Sobald sich in Ihren persönlichen und wirtschaftlichen VerhĂ€ltnissen Änderungen ergeben - beispielsweise durch Umzug, Geburt eines Kindes, Heirat, Zuzug des Partners/der Partnerin, VerĂ€nderungen beim Einkommen und Vermögen - sollten Sie umgehend Kontakt mit dem Jobcenter aufnehmen.

VerÀnderungsmitteilung - Information nach der DSGVO

Vorrangige Leistungen

Das Arbeitslosengeld II stellt eine staatliche FĂŒrsorgeleistung dar, die Ihr Existenzminimum zum Bestreiten des Lebensunterhalts sichern soll. Allerdings wird das Arbeitslosengeld II nur nachrangig gewĂ€hrt.
Deshalb sollten Sie zunĂ€chst prĂŒfen lassen, ob fĂŒr Sie ein Antrag auf eine oder mehrere vorrangige Sozialleistungen in Betracht kommt. Entsprechende AntrĂ€ge mĂŒssen von Ihnen bei den zustĂ€ndigen Stellen gestellt werden. Kann der Lebensunterhalt mit diesen Leistungen gedeckt werden, kommt die GewĂ€hrung von Arbeitslosengeld II grundsĂ€tzlich nicht in Betracht. Andernfalls können aufstockende Leistungen gewĂ€hrt werden.

 

Foto: Jutta Grashof / pixelio.de

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Umzug wÀhrend des Leistungsbezuges

Falls Sie beabsichtigen, in eine andere Wohnung umzuziehen, beantragen Sie bitte vor Abschluss eines neuen Mietvertrages eine Zusicherung zur Übernahme der neuen Unterkunftskosten. Dieser Antrag sollte rechtzeitig - mindestens jedoch 4 Wochen vorher – gestellt werden.

Die Zusicherung wird erteilt, wenn

  • der Antrag auf Erteilung der Zusicherung vor Abschluss des Mietvertrages fĂŒr die neue Wohnung gestellt wurde und
  • der Umzug erforderlich ist und
  • die Kosten fĂŒr die neue Wohnung angemessen sind.

Sollten Sie ohne Zusicherung umziehen, werden die Leistungen - abhÀngig vom Einzelfall - in Höhe der bislang zu tragenden Aufwendungen oder nur bis zur Angemessenheitsgrenze erbracht.

Sollten Sie das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, wird die Zusicherung nur erteilt, wenn zusÀtzlich zu den oben genannten Voraussetzungen

  • Sie aus schwerwiegenden sozialen GrĂŒnden nicht auf die Wohnung der Eltern oder eines Elternteils verwiesen werden können,
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  • der Bezug der Unterkunft zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt erforderlich ist oder
  • ein sonstiger Ă€hnlich schwerwiegender Grund vorliegt.

Sollten Sie vor Vollendung des 25. Lebensjahres ohne vorherige Zusicherung aus dem elterlichen Haushalt ausziehen umziehen, werden fĂŒr die Zeit nach dem Umzug bis zur Vollendung Ihres 25. Lebensjahres keine Unterkunftskosten gewĂ€hrt und die Regelleistung kann nur in der bis dato gewĂ€hrten Höhe gezahlt werden weiter es erfolgt eine Reduzierung der Regelleistung.

 

Haben Sie Fragen zu unseren Leistungen oder Bescheiden?

Ist ein Bescheid unverstÀndlich? Sie können  nicht nachvollziehen, wie die Leistungen berechnet wurden?

Wir erlÀutern Ihnen gern unsere Bescheide und die Ihnen zustehenden Leistungen.

 

Bitte teilen  telefonisch oder per E-Mail (Kontaktformular - Informationen nach der DSGVO) Ihrem zustĂ€ndigen Leistungssachbearbeiter  Ihren Beratungswunsch  mit. Wir melden uns dann kurzfristig bei Ihnen und vereinbaren einen persönlichen Beratungstermin. Oder sprechen Sie im Rahmen der Öffnungszeiten in unserer Servicestelle vor.

 

Kontakt

Meiningen:

Landratsamt Schmalkalden-Meiningen
Fachbereich Arbeit - FD Sicherung des Lebensunterhalts 1
ObertshÀuser Platz 1
98617 Meiningen
Tel.: 03693  485 8444
E-Mail: sst_jobcenter(a)lra-sm.de

Schmalkalden:

Landratsamt Schmalkalden-Meiningen
Fachbereich Arbeit - FD Sicherung des Lebensunterhalts 2
Sandgasse 2
98574 Schmalkalden
Tel.: 03683 682 116 oder 03683 682 215
E-Mail: sst_jobcenter(a)lra-sm.de

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