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Hinweise für Kulturschaffende und öffentliche Veranstaltungen

Anzeigepflicht von öffentlichen Veranstaltungen

Die Anzeige von öffentlichen Veranstaltungen erfolgt immer über die kommunalen Ordnungsbehörden. Der Anzeige dort sind mindestens das Zusatzformular sowie ein Hygienekonzept beizufügen. Die ordnungsbehördliche Anzeige muss mindestens fünf Werktage vor der geplanten Veranstaltung erfolgen. Darüber hinaus bedarf die Veranstaltung einer zusätzlichen Genehmigung über das Gesundheitsamt.

Sofern bei der Veranstaltung

  • unter freiem Himmel gleichzeitig mehr als 1.000 Personen oder
  • in geschlossenen Räumen gleichzeitig mehr als 500 Personen

erwartet werden oder tatsächlich teilnehmen, ist die Veranstaltung genehmigungspflichtig. Ein entsprechender Antrag ist spätestens zehn Werktage vor Veranstaltungsbeginn zu stellen.

Für alle öffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumlichkeiten , einschließlich Ausstellungen, Messen, Sportveranstaltungen (ausgenommen organisierter Sport), kulturelle Veranstaltungen wie Lesungen, Theater-, Kino-, Opern- und Konzertaufführungen, Diskoveranstaltungen und Tanzlustbarkeiten (Testpflicht gilt sowohl für Besucher, Beschäftigte, Sportler und sonstige Personen, die in den Veranstaltungsablauf involviert sind) gilt seit 11. Oktober im Landkreis Schmalkalden-Meiningen eine erweiterte Testpflicht, die in einer entsprechenden Allgemeinverfügung geregelt ist. Weitere Informationen zur erweiterten Testpflicht finden Sie hier. Der Landkreis weist bereits zu diesem Zeitpunkt daraufhin, dass ab 1. November 2021 für die vorgenannten öffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen eine verpflichtende Anwendung der 2G- oder 3GPlus-Regelung – in Abhängigkeit von der dann gültigen Landesverordnung – geplant ist. Diese Vorankündigung soll der Planungssicherheit von Veranstaltern und Bürgern dienen. Laut aktueller Landesverordnung besteht diese Regelung bereits jetzt als Option für Veranstalter und Einrichtungsbetreiber.

Zu beachten sind hier außerdem die Branchenregelungen für Veranstaltungen.

Welches Risiko gehe ich bei einem Besuch einer 2G- oder 3G-Veranstaltung diesen Herbst/Winter ein? (Flyer des Robert Koch Institut)

Empfehlung für Mindestflächen bei Veranstaltungen

Eine Übersicht mit Empfehlungen für Mindestabstände bei Veranstaltungen finden Sie hier.

Hinweise zu Kirmes-Veranstaltungen im Sommer 2021

Der Fachdienst Ordnung und Straßenverkehr hat zusammen mit dem Fachdienst Gesundheit ein Hinweisblatt zu Kirmes-Veranstaltungen im Sommer 2021 zusammengestellt.

Corona-Hilfen für Kultur

Der Freistaat Thüringen unterstützt ab sofort Kulturfestivals, unabhängig von ihrer Rechtsform sowie weiterhin gemeinnützige Träger im Bereich der Soziokultur und freien Theater, die wegen der Corona-Pandemie finanziell in Not geraten sind. Die Hilfen werden als Billigkeitsleistung und nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt.

„Mit der Neuauflage des Hilfeprogramms können Corona-Notlagen erfasst und weitere Hilfen in den Kultur- und Kunstbereichen geleistet werden. Es ist mir wichtig, dass mit den Geldern insbesondere die bunte und vielfältige soziokulturelle Szene eine Unterstützung erfährt. Schließlich ist sie ein wichtiger Bestandteil Thüringer Kulturlandschaft und für die Menschen, egal, ob auf dem Land oder in größeren Orten, ein großes Stück Lebensqualität, die auch nach der Pandemie relevanter Teil unseres Kulturerlebens sein soll, erklärt die Thüringer Kulturstaatssekretärin Tina Beer.

Die bisherige Richtlinie wurde um zwei wesentliche Punkte ergänzt: Zum einen werden neben gemeinnützigen Trägern im Bereich der Soziokultur und freien Theater alle Träger im Bereich der Kulturfestivals unabhängig von ihrer Rechtsform, die ihren Sitz oder eine Einrichtung in Thüringen haben, von der ab jetzt geltenden Richtlinie erfasst. Somit können auch kommunale und kommerzielle Festivals mit bis zu 200.000 Euro unterstützt werden.

Zum anderen wird die Billigkeitsleistung zunächst für den Zeitraum vom 01.10.2020 bis 30. Juni 2021 gewährt. Damit können Antragsberechtigte, denen eine Beantragung für die letzten drei Monate nicht möglich war, rückwirkend Hilfen beantragen und so auch später erkennbar gewordene Defizite ausgleichen.

Die Anträge auf Gewährung sind ab sofort bis zum 31. März 2021 für den Zeitraum vom 01.10.2020 bis 31.03.2021 sowie mit Antragstellung zum 15.06.2021 für den Zeitraum vom 01.04. bis 30.06.2021 unter Verwendung der vorgegebenen Formulare bei der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen (GFAW) schriftlich einzureichen, über deren Bewilligung die Thüringer Aufbaubank entscheidet.

Die Anträge sind zu finden unter: www.gfaw-thueringen.de/foerderung/foerderung-a-z/corona-hilfe-bereich-kultur

In Kombination mit der Möglichkeit der Ausfallabsicherung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft  sollen diese Instrumente Kulturschaffenden und Kreativen Sicherheit geben, um Kulturfestivals so bald wie möglich wieder planen und durchführen zu können.

Neben der Richtlinie stellt die Landesregierung kurzfristig zusätzliche Investitionsmittel für die Soziokultur bereit.

Um den Neustart mit und nach der Corona-Pandemie zügig voranzubringen, werden 700.000 Euro Investitionsmittel durch die Kulturabteilung der Thüringer Staatskanzlei für Corona-Hygienemaßnahmen, Umbaumaßnahmen in den Bereichen Sanitär, Brand- und Schallschutz sowie für die digitale Ausstattung zur Verfügung gestellt. Die maximale Fördersumme liegt bei 50.000 Euro.

In der Landesgeschäftsstelle der LAG Soziokultur können ab Donnerstag, den 11. März die Anträge schriftlich und digital eingereicht werden. Antragsteller können sich im Vorfeld telefonisch unter 0361-7802140 beraten lassen. Weitere Hinweise zu den Anforderungen und das Antragsformular sind auf der Webseite der LAG Soziokultur unter www.soziokultur-thueringen.de zu finden. Die Antragsteller müssen nicht Mitglied bei der LAG Soziokultur sein.

Ausfallabsicherung für Veranstaltungsbranche bis Ende 2021

Seit dem 1. Februar 2021 bietet das Land privaten Veranstaltern in Thüringen eine Absicherung gegen coronabedingte Terminabsagen an. Galt dieses Angebot zunächst nur für Veranstaltungen, die zwischen dem 12. April und 30. Juni 2021 stattfinden sollen, so weitet das Wirtschaftsministerium das Programm nunmehr auf alle Veranstaltungen aus, die bis zum 31. Dezember 2021 geplant werden. Das kündigte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute in Erfurt an. „Wir können und wollen nicht länger darauf warten, ob und wann der Bund nun endlich entscheidet, seinerseits ein solches Programm aufzulegen und für welchen Adressatenkreis es bestimmt ist“, sagte Tiefensee. Thüringen gehe hier erneut in Vorleistung, um längerfristig Planungssicherheit für die Veranstaltungsbranche zu schaffen.

Mit dem Absicherungsangebot beteiligt sich das Land an den Ausfallkosten, die einem Veranstaltungsunternehmen entstehen, wenn Veranstaltungen oder Messen aufgrund einer Verschärfung oder Verlängerung von Infektionsschutzbestimmungen abgesagt werden müssen. Die sog. „Billigkeitsleistung“ umfasst bis zu 80 Prozent der bei einer Absage bereits angefallenen nutzlosen Ausgaben einer geplanten Veranstaltung, maximal jedoch 100.000 Euro pro Veranstaltung. Das Wirtschaftsministerium hat dafür Mittel aus dem Corona-Sondervermögen des Landes eingeplant.

„Wir wollen die Veranstaltungswirtschaft dabei unterstützen, einen Neustart aus dem Lockdown heraus zu schaffen. Ziel der geplanten Absicherung ist es, das Vertrauen der Branche in eine mögliche Erleichterung der Infektionsschutzbestimmungen zu stärken und damit wieder die Durchführung von Veranstaltungen zu ermöglichen“, so Tiefensee weiter. Die Branche sei in der Corona-Pandemie von Anfang an massiv in ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit beeinträchtigt gewesen und durch den erneuten Lockdown hart getroffen worden. Da die Corona-Pandemie erkennbar noch nicht überwunden sei, ließen sich aber spätere erneute Einschränkungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht vollständig ausschließen.

Die Absicherung des Landes kann für alle Veranstaltungen ab dem 12. April in Anspruch genommen werden. Im Falle einer Verlängerung der geltenden Infektionsschutzbestimmungen oder einer erneuten Verschärfung nach einer zwischenzeitlichen Lockerung, die eine Veranstaltungsabsage zur Folge hätte, würde das Land dem Veranstalter anteilig die für die Veranstaltung bereits tatsächlich angefallenen Kosten ersetzen. (Voraussetzung ist in jedem Fall, dass sich die Ausrichter einer Veranstaltung an die grundlegenden Infektionsschutzbestimmungen der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung halten.) Der Zuschuss muss (wie eine Versicherung) vor Absage einer Veranstaltung bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) beantragt worden sein. Personalausgaben der Veranstaltungsunternehmen werden pauschal mit 25 Prozent der sonstigen Gesamtausgaben berücksichtigt. Vom Veranstalter gegenüber Vertragspartnern durchsetzbare Stornierungsgebühren werden als Eigenanteil berücksichtigt und reduzieren den Fördersatz, wenn sie den Eigenanteil übersteigen.

Mehr Informationen zum Programm unter: https://www.aufbaubank.de/Foerderprogramme/Coronahilfe-Billigkeitsleistung-Veranstaltungswirtschaft

Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen

Seit mehr als einem Jahr legt die Pandemie das kulturelle Leben lahm. Um Kulturveranstaltern eine Perspektive zu geben, hilft die Bundesregierung mit dem Sonderfonds für Kulturveranstaltungen beim kulturellen Neustart. Mittel von 2,5 Milliarden Euro stehen dafür zur Verfügung. Erste Veranstaltungen können jetzt registriert werden.

Der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen hilft mit zwei Modulen:

Eine Wirtschaftlichkeitshilfe gewährleistet, dass Veranstaltungen auch dann durchgeführt werden können, wenn aus Gründen des Infektionsschutzes weniger Besucherinnen und Besucher zugelassen sind und somit weniger Tickets verkauft werden können. Deshalb gibt es einen Zuschuss auf die Einnahmen aus Ticketverkäufen, um die Finanzierungslücke solcher Veranstaltungen zu schließen.

Eine Ausfallabsicherung soll Veranstalterinnen und Veranstaltern zudem Planungssicherheit für größere Kulturveranstaltungen geben. Deshalb übernimmt der Sonderfonds für förderfähige Veranstaltungen im Falle Corona-bedingter Absagen, Teilabsagen oder Verschiebungen den größten Teil der Ausfallkosten.

Welche Veranstaltungen werden gefördert?

Förderfähig sind ausschließlich Kulturveranstaltungen wie Konzerte, Festivals, Opern, Tanz, Film, Theater, Musicals, Kleinkunst, Varieté, Lesungen, Performing Arts, Medienvorführungen und künstlerische und kulturelle Ausstellungen. Wichtig ist, dass die Veranstaltung in Deutschland stattfindet und Eintrittskarten verkauft.

Wer kann Fördergelder beantragen?

Veranstalterinnen und Veranstalter von Kulturveranstaltungen. Veranstalterin oder Veranstalter ist, wer das wirtschaftliche und organisatorische Risiko einer Veranstaltung trägt. Veranstalterinnen und Veranstalter in öffentlicher Trägerschaft sind ebenfalls antragsberechtigt, können jedoch nur die Wirtschaftlichkeitshilfe beantragen.

Wie funktioniert die Förderung?

Die Wirtschaftlichkeitshilfe startet am 1. Juli 2021 und unterstützt Veranstaltungen mit bis zu 500 möglichen Teilnehmenden (bzw. ab 1. August mit bis zu 2.000 Teilnehmenden), die pandemiebedingt nur mit reduzierter Teilnehmerzahl stattfinden können. Sie verdoppelt (bzw. verdreifacht bei besonders strengen Auflagen) die Einnahmen aus den ersten 1.000 Tickets, bis die Kosten einer Veranstaltung gedeckt sind. Die Ausfallabsicherung schafft Planungssicherheit für größere Kulturveranstaltungen (mit mehr als möglichen 2.000 Teilnehmenden) ab dem 1. September 2021 und übernimmt 80 Prozent der Kosten Corona-bedingter Absagen, Teilabsagen oder Verschiebungen.

Für beide Module müssen Veranstaltungen im Voraus unter www.sonderfonds-kulturveranstaltungen.de registriert werden.