Blindengeld, Berufliches Rehabilitierungsgesetz

Nach dem Th√ľringer Blindengeldgesetz (Th√ľrBliGG ‚Äď Neubekanntmachung vom 05.02.2008) erhalten blinde Menschen, die ihren gew√∂hnlichen Aufenthalt in Th√ľringen haben, zum Ausgleich der durch die Blindheit bedingten Mehraufwendungen Blindengeld ohne Anrechnung von Einkommen und Verm√∂gen. Ebenso Blindengeld erhalten blinde Menschen in station√§ren Einrichtungen, wenn sie zur Zeit der Aufnahme in die Einrichtung ihren gew√∂hnlichen Aufenthalt in Th√ľringen hatten und am Ort der Einrichtung keinen Anspruch auf Blindengeld nach den dortigen landesrechtlichen Vorschriften haben.

Blind ist, wem das Augenlicht vollst√§ndig fehlt. Gleichgestellt sind Personen, deren Sehsch√§rfe auf dem besseren Auge nicht mehr als 1/50 betr√§gt oder bei denen dem Schweregrad dieser Sehsch√§rfe gleich zu achtende, nicht nur vor√ľbergehende St√∂rungen des Sehverm√∂gens vorliegen. Blindengeld wird auf Antrag gew√§hrt. Der Nachweis der medizinischen Voraussetzungen ist durch Vorlage einer augen√§rztlichen Bescheinigung oder eines Feststellungsbescheids nach SGB IX (Merkzeichen ‚ÄěBL‚Äú) zu f√ľhren. Bei Personen, die bereits bis zum 31.12.2005 Blindengeld nach dem Th√ľringer Blindengeldgesetz erhalten haben, kann auf diesen Nachweis verzichtet werden.

Leistungen nach dem Gesetz √ľber den Ausgleich beruflicher Benachteiligungen f√ľr Opfer politischer Verfolgung im Beitrittsgebiet (Berufliches Rehabilitierungsgesetz ‚Äď BerRehaG)erhalten Personen, die in der Zeit vom 8. Mai 1945 bis zum 2. Oktober 1990 im Beitrittsgebiet durch politische Verfolgung zumindest zeitweilig den ausge√ľbten, begonnenen, erlernten oder durch den Beginn einer berufsbezogenen Ausbildung nachweisbar angestrebten, noch einen sozial gleichwertigen Beruf aus√ľben konnten und deren heutiges Einkommen unterhalb einer Einkommensgrenze liegt.

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