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Landrat Heimrich: Nun muss Prozess vom Kopf auf die Füße gestellt werden

Das Ergebnis des gestrigen Koalitionsschusses bewertet Landrat Peter Heimrich mit gemischten Gefühlen. „Zunächst muss man festhalten, dass einiges von dem, was wir Landräte in den letzten Monaten gefordert haben nun in dem Ergebnispapier festgehalten wurde. Es bleibt allerdings abzuwarten, was am Ende davon in Gesetzestexten mündet“, so Schmalkalden-Meiningens Kreischef. Positiv sei, dass der Prozess nun entschleunigt wurde. „Aber allein der Faktor Zeit wird der Landesregierung nicht helfen. Das ganze Reformprojekt muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden“, fordert Heimrich. Zunächst müsse in einer fundierten Funktional- und Verwaltungsreform geklärt werden, wie die künftige Aufgabenverteilung zwischen Land, Landkreisen und Kommunen aussehe. Eine Verwaltungsreform sei auch dringend erforderlich, da das Land im Vergleich zum Bundesdurchschnitt jährlich 330 Millionen Euro zu viel für sein Personal ausgibt, während die kommunale Familie in Thüringen vergleichsweise gut dastehe. Erst wenn ein überzeugendes Konzept für eine Funktional- und Verwaltungsreform vorliege, könne der Prozess „Gebietsreform“ in Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen vor Ort und mit einer echten Bürgerbeteiligung auf den Weg gebracht werden. „Am Ende dieses Prozesses müssen auch Kreiszuschnitte vorliegen, die den Anforderungen des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gerecht werden. Kulturelle und topographische Gegebenheiten müssten dabei genauso Berücksichtigung finden, wie die Leistungsstärke eines Landkreises sowie landsmannschaftliche Beziehungen. „Wir brauchen in Thüringen keine Monsterkreise, sondern Gebietskulissen mit Augenmaß“, konstatiert der Landrat. „Die autistische Zahlen-Anbeterei der Landesregierung muss ein Ende haben. Wenn hier keine Vernunft eintritt, wird das Thema Gebietsreform spätestens mit dem Landtagswahlkampf 2019 endgültig beerdigt sein.“